Allgemeine Geschäftsbedingungen der
WENZEL GmbH druck ∙ kopie ∙ media
für diesen Online Shop
§ 1 Geltungsbereich
(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil des Vertrages zwischen der WENZEL GmbH druck ∙ kopie ∙ media, Klosterhofstraße 2, 80331 München (im Folgenden „WENZEL“), vertreten durch die Geschäftsführer Gunter Wenzel und Matthias Wenzel, und dem Kunden (im Folgenden: „Kunde“) wie auch deren Rechtsnachfolgern.
(2) WENZEL erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen in seinem online-Shop ausschließlich auf der Grundlage dieser AGB.
§ 2 Vertrag / Vertragsleistungen
(1) Die Präsentation der Leistungen insbesondere in Prospekten, Anzeigen und im Internet stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot von WENZEL dar.
(2) Ein Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung von WENZEL oder konkludent mit Beginn der nach dem jeweiligen Vertrag geschuldeten Leistung Vertragsausführung durch WENZEL zustande. Nebenabreden, Änderungen und Ergänzungen sind nur gültig, wenn diese von WENZEL schriftlich bestätigt werden.
(3) WENZEL behält sich das Recht vor, Kundenanträge im Einzelfall abzulehnen. Kundenanträge können insbesondere abgelehnt werden, sofern die Bestellung von den von WENZEL vorgegebenen Anforderungen (siehe den Punkt „Datenanlieferung“ am Ende dieser Website) abweicht oder Bedenken an der Bonität des bestehen.
(4) Aufträge und Lieferadressen außerhalb der Bundesrepublik Deutschland, Österreich und der Schweiz werden derzeit nicht angenommen. Eventuell bereits geleistete Zahlungen werden zurück überwiesen bzw. dem Kreditkartenkonto wieder gutgeschrieben.
§ 3 Urheberrechte
(1) WENZEL ist Urheber der in diesem Online Shop und der Website www.wenzel-muc.de als Schmuck- und Erklärungsbilder angebotenen Abbildungen. Urheber ist gegebenenfalls auch ein Partner von WENZEL oder der seine eigenen Bilder übersendende Kunde oder ein sonstiger Dritter.
(2) WENZEL hat von dem jeweiligen Partner ein uneingeschränktes, unbedingtes, übertragbares (unbefristetes) Nutzungsrecht an den Bildern erhalten und ist befugt, die jeweiligen Bilder für die dem Kunden angebotenen Produkte zu verwenden und diese Produkte an den Kunden zu verkaufen, dem Kunden ein Nutzungsrecht hieran einzuräumen und die Produkte zu übereignen, so dass die gelieferten Produkte frei von Rechten Dritter sind.
(3) Der jeweilige Partner hat WENZEL ferner zugesichert, dass der unter Absatz 2 beschriebenen Verwendung der Bilder keine Urheberechte, sonstige Schutzrechte oder Rechte Dritter entgegenstehen.
(4) Die von WENZEL verkauften Produkte als solche dürfen vom Kunden nur zum privaten oder geschäftlichen (z.B. bei Firmenpräsentationen auf Messen) Gebrauch unbefristet und weltweit verwendet werden. Untersagt ist jedoch insbesondere der gewerbliche Weitverkauf wie auch jegliche Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Zugänglichmachung, Änderung und Bearbeitung der Produkte.
§ 4 Pflichten des Kunden
(1) Die Verarbeitung von angelieferten Daten und Bildprodukten des Kunden erfolgt in Rahmen eines technisch automatisierten Verfahrens ohne manuelle Vorprüfung und Korrektur durch WENZEL. Der Kunde bestätigt durch das Hochladen von Dateien, dass er das Recht dazu hat, die Inhalte und Materialien dieser Datei zu verbreiten und zu vervielfältigen.
(2) Der Kunde garantiert, dass die Inhalte und Materialien einer übersendeten Datei nicht gegen geltendes Recht, insbesondere gegen Strafvorschriften, verstoßen.
(3) Der Kunde garantiert insbesondere, a) dass keine illegale Gewalt verherrlichenden, volksverhetzenden, rassistischen Vorlagen, Materialien und Inhalte, Propagandamittel, Kennzeichen verfassungswidriger Parteien oder ihrer Ersatzorganisationen oder Anleitungen zu Straftaten, pornographische Vorlagen, Materialien oder Inhalte, die Gegenstand des sexuellen Missbrauchs von Kindern oder sexueller Handlungen mit Tieren und auch keine diskriminierenden Aussagen oder Darstellungen hinsichtlich Rasse, Geschlecht, Religion, Nationalität, Behinderung, sexueller Neigung oder Alter an WENZEL übersendet werden; b) dass keine Gesetze zum Schutze der Jugend oder Strafgesetze verletzt werden. Dies gilt insbesondere für die gesetzlichen Regelungen der §§ 184 ff StGB (Verbreitung von Pornografie), 185 ff StGB (Beleidigung, Üble Nachrede, Verleumdung) sowie für die Bestimmungen des Jugendmedienschutz- Staatsvertrages; c) dass die Vorlagen (insbesondere Bild- und Textdateien), Inhalte und Materialien, die an WENZEL übersendet werden, keine Urheber-, Marken- oder sonstige Schutzrechte Dritter, das allgemeine Persönlichkeitsrecht oder sonstige Rechte Dritter verletzen. WENZEL behält sich das Recht vor, Kundenkonten bei wiederholter Andienung derartiger Druckaufträge dauerhaft zu sperren.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Nach Eingabe der persönlichen Daten des Kunden und durch Anklicken des Buttons „Bestellen“ bzw. „Bestellung abschicken“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde eine verbindliche Bestellung der sich im elektronischen Warenkorb befindlichen Waren ab. Die Bestätigung des Bestelleingangs erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung per E-Mail an den Kunden. Diese Empfangsbestätigung informiert den Kunden darüber, dass seine Bestellung bei WENZEL eingegangen ist. Gleichzeitig nimmt WENZEL die Bestellung des Kunden an und der Kaufvertrag kommt zustande. Ebenfalls erhält der Kunde mit der Empfangsbestätigung alle Kundeninformationen, die für seine Unterlagen relevant sind. Sollte der Kunde binnen 2 Wochen keine Auftragsbestätigung von WENZEL erhalten, ist er nicht mehr an seine Bestellung gebunden. Sollte WENZEL innerhalb von 5 Wochen keine Druckdaten oder keine Zahlung erhalten, ist WENZEL nicht mehr an die Bestellung gebunden.
(2) Bei Aufträgen mit Lieferung an Dritte gilt der Besteller als Auftraggeber. Erfolgt die Lieferung an Dritte zu deren Gunsten oder ist der Empfänger der Lieferung durch die Inbesitznahme und weitere Verwendung der Lieferung in anderer Weise bereichert, so gelten Besteller und Empfänger der Lieferung gemeinsam als Auftraggeber. Mit der Erteilung eines solchen Auftrags versichert der Besteller stillschweigend, dass das Einverständnis hierfür vorliegt.
§ 6 Schadenshaftung
(1) Versendet WENZEL auf Verlangen des Kunden die Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort, so geht die Gefahr in dem Augenblick auf den Kunden über, in dem WENZEL die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Personen oder Anstalt ausgeliefert hat. Vorstehendes gilt nicht, wenn der Auftraggeber Verbraucher ist.
(2) Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind, vorbehaltlich der nachfolgenden Regelungen, ausgeschlossen, wenn der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit verursacht wurde. Dies gilt auch bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.
(3) Die vorstehende Haftungsfreizeichnung gilt nicht, wenn Wenzel fahrlässig eine wesentliche vertragliche Pflicht (Kardinalpflichten) verletzt haben; die Ersatzpflicht von WENZEL ist in diesem Fall jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Insbesondere haftet der Auftragnehmer nicht für entgangenen Geschäftsgewinn bzw. entgangene Einsparungen. Dies gilt auch für alle Schäden, die von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von WENZEL verursacht werden. Der Gefahrübergang auf den Kunden erfolgt auch bei Franko- und Frei-Haus-Lieferungen, sofern der Kunde nicht Verbraucher ist. Jede Sendung, bei der eine äußerliche Beschädigung vorliegt, ist vom Kunden/Auftraggeber nur anzunehmen unter der Feststellung des Schadens seitens des Spediteurs/Frachtführers.
(4) Alle uns übergebenen Vorlagen werden von WENZEL mit der eigenüblichen Sorgfalt behandelt. Eine Haftung bei Beschädigung oder Abhandenkommen übernimmt WENZEL nur bis zur Höhe des Materialwerts. Weitergehende Ansprüche jeglicher Art sind ausgeschlossen.
(5) WENZEL übernimmt keine Gewähr für Rechtschreib- und Satzfehler, Farbwiedergabe oder Probleme, die durch die Überschreitung des maximalen Farbauftrags von 300% entstehen. Grundsätzlich nicht geprüft werden auch die Überdrucken-Einstellungen und die Position von Falz- und Perforationslinien, da hier gestalterische Erwägungen im Vordergrund stehen können.
(6) Drucksachen und elektronische Veröffentlichungen werden aufgrund der inhaltlichen Vorgaben des Kunden hergestellt. Aus diesem Grund haftet der Kunde WENZEL dafür, dass er zur Nutzung, Weitergabe und Verbreitung aller übergebenen Daten bzw. zur Verfügung gestellten Vorlagen inkl. Texte und Bildmaterial uneingeschränkt berechtigt ist. Der Kunde haftet ferner dafür, dass durch die Herstellung der von ihm in Auftrag gegebenen Drucksachen keine gewerblichen Schutzrechte oder Urheberrechte Dritter verletzt werden und ihr Inhalt nicht gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften oder gegen die guten Sitten verstößt.
§ 7 Widerruf
(1) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten bzw. die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
(2) Verbraucher haben ein vierzehntägiges Widerrufsrecht. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
(3) Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
§ 8 Widerrufsbelehrung
Widerrufsbelehrung
Sie (der Kunde) können, sofern Sie Endkunde sind, Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: WENZEL GmbH druck ∙ kopie ∙ media, Klosterhofstraße 2, 80331 München.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 9 Lieferung, Lieferzeiten
(1) Die Lieferung erfolgt ab Lager von WENZEL, soweit schriftlich nichts abweichendes vereinbart worden ist. Wurden mehrere Artikel bestellt, werden diese in einer gesammelten Sendung versandt.
(2) WENZEL bemüht sich stets, die angegebenen Termine einzuhalten. Gerät WENZEL in Verzug, so kann der Käufer nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen von dem Vertrag zurücktreten.
(3) Die Dauer der WENZEL zu setzenden Nachfrist wird auf zwei Wochen festgelegt. Die Frist beginnt mit Eingang der Nachfristsetzung durch den Kunden bei WENZEL. Vorgenanntes gilt nicht, sofern die Nachfristsetzung für den Kunden unzumutbar ist. Dies ist insbesondere der Fall, wenn ein sog. Fixgeschäft vorliegt oder das Interesse des Kunden an einer Nachfristsetzung aus zwingenden, gesetzlich zulässigen Gründen entfällt.
(4) Bei Lieferstörungen, die nicht im Einwirkungsbereich von WENZEL (insbesondere aufgrund höherer Gewalt) liegen und nicht schuldhaft von WENZEL verursacht wurden, ist WENZEL berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, sofern das Leistungshindernis nicht nur vorübergehender Natur ist, ohne dass eine Schadensersatzpflicht eintritt. Während der Zeit des Hindernisses kommt WENZEL nicht in Verzug. Der bereits bezahlte Kaufpreis wird im Falle eines Rücktritts erstattet.
(5) Bestellungen sowie jegliche Dienstleistungen werden von WENZEL nur erfüllt, wenn keine Zahlungsrückstände des Kunden gegenüber WENZEL bestehen. Insoweit steht WENZEL ein Zurückbehaltungsrecht zu. Zahlungen auf rückständige Forderungen von WENZEL werden zunächst auf noch offene Forderungen, Zinsen und Kosten nach Maßgabe der §§ 366, 367 BGB verrechnet.
(6) Für den Fall, dass der Käufer von dem ihm gesetzlich zugestandenen Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten für die Rücksendung der Ware einerseits dann zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware nicht höher als 40,00 Euro ist. Gleiches gilt, wenn der Käufer bei einem Preis der Ware von über 40,00 Euro zum Zeitpunkt des Widerrufs die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht hat.
(7) Versandpartner sind United Parcel Service of America, Inc. (UPS) und INTERKEP GmbH (Interkep) (ab 30 kg Auftragsgewicht). Möglich ist auch Selbstabholung durch eine vom Kunden gewählte Spedition. Die Kosten hierfür trägt der Kunde.
§ 10 Zahlungsbedingungen
(1) Der Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig und im Voraus abgebucht (Lastschrift oder PayPal). Ausgewählte Kunden erhalten das Recht auf Zahlung per Rechnung. Die Auswahl dieser Kunden liegt im Ermessen von WENZEL. Ein Anspruch des Kunden auf Zahlung per Rechnung besteht nicht. Der Bankeinzug bzw. die Belastung der Kreditkarte oder des PayPal-Kontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Zahlung per Nachnahme, also bei Lieferung der Ware, ist gegen eine Nachnahmegebühr, die von UPS erhoben wird und auf die WENZEL keinen Einfluss hat, möglich. Die Zahlung per Kreditkarte und Vorkasse sowie Nachnahme wird ermöglicht, sobald die technischen Gegebenheiten geschaffen sind. Aktuell sind möglich: PayPal, Lastschrift, Rechnung (für ausgewählte Kunden).
(2) Alle Preise, die in GRÜN angezeigt werden, sind Nettopreise, also exklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Etwas kleiner unter der Preisangabe ist die Umsatzsteuer zu sehen, darunter der Bruttopreis. Zu jedem Artikel werden also stets Nettopreis, die Umsatzsteuer und in der letzten Zeile der Bruttopreis angezeigt.
(3) Wenn der Kunde seine Zahlungsverpflichtungen gegenüber WENZEL nicht erfüllt, insbesondere Zahlungen rückabwickelt oder seine Zahlungen einstellt oder wenn WENZEL andere Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Kunden in Frage stellen, ist WENZEL berechtigt, die gesamte Restschuld fällig zu stellen.
(4) Für Rücklastschriften aus Bankeinzug oder Kreditkartenrückabwicklungen behält sich WENZEL vor, eine im Einzelfall zu bestimmende angemessene Bearbeitungsgebühr zu erheben, außer der Kunde hat die Rücklastschrift oder die Kreditkartenrückabwicklung nicht zu vertreten.
(5) Alle Versandkosten, insbesondere Verpackung, Transportkosten, Transportversicherung und Zustellungen, erfolgen auf Kosten des Kunden. Alle Preise und Nebenkosten werden nach den bei WENZEL zum Zeitpunkt der Bereitstellung und Aufgabe zum Versand angewendeten Preislisten berechnet und dem Kunden angezeigt.
(6) Entstehen WENZEL aufgrund der Angabe einer falschen Lieferadresse oder eines falschen Adressaten zusätzlich Versandkosten, so sind diese Kosten vom Kunden zu ersetzen, außer er hat die Falschangabe nicht zu vertreten.
§ 11 Eigentumsvorbehalt
(1) Von WENZEL gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen im dessen Eigentum.
(2) Gerät der Kunde mit seiner Kaufpreiszahlung in Verzug, hat WENZEL das Recht, die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Gegenstände nach Mahnung und nach Ablauf einer damit verbundenen angemessenen Nachfrist in Besitz zu nehmen. Die Geltendmachung des Eigentumsvorbehalts sowie die Wegnahme oder Pfändung der Ware durch WENZEL gelten nicht als Rücktritt vom Vertrag, soweit dem nicht zwingendes geltendes Recht, insbesondere die den Verbraucherkredit regelnde Vorschriften, entgegensteht.
§ 12 Gewährleistung / Gefahrübergang
(1) Angaben, Zeichnungen, Abbildungen, technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibungen, die in Prospekten, Katalogen, Rundschreiben, Anzeigen oder Preislisten enthalten sind, haben rein informatorischen Charakter. WENZEL übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit dieser Angaben. Hinsichtlich der Art und des Umfangs der Lieferung sind allein die in der Bestellung und der Auftragsbestätigung enthaltenen Angaben und Inhalte maßgebend.
(2) Gewährleistung für das Ausbleichen oder die Wasserfestigkeit von Druckerzeugnissen besteht grundsätzlich nicht, es sei denn, es wird insoweit ausdrücklich eine schriftliche Garantie abgegeben (z.B. UV-resistentes Druckverfahren, Laminierung etc.). Welche Produkte für den Außeneinsatz geeignet sind, ist in den Produktbeschreibungen ausgewiesen.
(3) Die bei Vertragsabschluss festgelegten Bezeichnungen und Spezifikationen stellen den technischen Stand zu diesem Zeitpunkt dar. Geringfügige technische Abweichungen (insbesondere Bildbeschnitt und Farblichkeit des Ausdrucks) der gelieferten Ware von der beworbenen Ware sind zulässig und stellen keinen Fehler dar, soweit sie sich im handelsüblichen Rahmen bewegen und der vertragsmäßige Zweck nicht erheblich eingeschränkt wird. Bilder, die beschnitten werden, können, wie im handelsüblichen Rahmen üblich, geringfügig, aber nicht wesentlich von den vorgegebenen Größen abweichen. Geringe, handelsübliche, farbliche Unterschiede im Ausdruck können auftreten, wenn der Monitor des Kunden anderweitig und nicht farbecht kalibriert ist. Schwarz-weiß Ausdrucke können durch den Farbdruck einen geringen, handelsüblichen Farbstich enthalten. Reklamationen, Gutschriften sowie Ersatzdrucke diesbezüglich sind ausgeschlossen, außer die Abweichung bewegt sich außerhalb des handelsüblichen Rahmens.
(4) Für Kaufleute gelten die Rechtsvorschriften, Untersuchungs- und Rügeverpflichtungen nach dem HGB.
§ 13 Verjährung
Die Verjährungsfrist für die Ansprüche aus Sachmängelhaftung beträgt 24 Monate. Ist der Kunde Unternehmer (§ 14 BGB), so beträgt die Frist 12 Monate. Der Verjährungsbeginn richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
§ 14 Haftungsbeschränkung
(1) WENZEL haftet mit Ausnahme der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) nur für Schäden, die auf ein vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verhalten zurückzuführen sind. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(2) Die Haftung ist gegenüber Verbrauchern außer bei vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten oder bei Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit und der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Folgeschäden wie insbesondere entgangenen Gewinn.
(3) Die Haftung ist gegenüber Unternehmern außer bei der Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit oder vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten von WENZEL auf die bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schäden und im Übrigen der Höhe nach auf die vertragstypischen Durchschnittsschäden begrenzt. Dies gilt auch für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn.
(4) Die Haftungsbegrenzung der vorstehenden Absätze 1 bis 3 gilt sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen von WENZEL.
(5) Ansprüche für eine Haftung aufgrund des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 15 Datenschutz
(1) Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung von Verträgen mit WENZEL werden Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch des Internetangebots von WENZEL werden die aktuell vom PC des Kunden verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die vom Kunden betrachteten Seiten protokolliert. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind WENZEL damit jedoch nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die der Kunde WENZEL z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilt (z. B. Name und Kontaktdaten), werden nur zur Korrespondenz mit dem Kunden und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem der Kunde WENZEL die Daten zur Verfügung gestellt haben. WENZEL gibt die Daten des Kunden nur an das bzw. die mit der Lieferung beauftragte(n) Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen gibt WENZEL die Zahlungsdaten des Kunden an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
WENZEL versichert, dass die personenbezogenen Daten des Kunden im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass WENZEL dazu gesetzlich verpflichtet wären oder der Kunde vorher ausdrücklich eingewilligt hat. Soweit WENZEL zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nimmt, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
(2) Personenbezogene Daten, die WENZEL über dessen Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie WENZEL anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen.
(3) Sollte der Kunde mit der Speicherung der personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, wird WENZEL auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch enthält der Kunde unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die WENZEL über den Kunden gespeichert hat. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wendet sich der Kunde an den im Impressum angegebenen jeweils aktuellen Kontakt von WENZEL.
Ergänzend gelten den Datenschutz betreffend die Datenschutz-Informationen von WENZEL unter http://www.wenzel-shop.de/service/Datenschutz Diese finden Sie am unteren Ende dieser Website unter dem Punkt „Datenschutz“.
§ 16 Vernichtung des übersandten Materials
(1) Sämtliche Vorlagen und Unterlagen, insbesondere sämtliche digitale Speichermedien, die der Kunde an WENZEL zur Erfüllung des Vertrages übersendet hat, werden von WENZEL nicht zurückgegeben, sondern nach Erfüllung des Vertrages vernichtet. Auf ausdrücklichen vorherigen Wunsch des Kunden übersendet WENZEL selbstverständlich die eingereichten Unterlagen an den Kunden zurück. Die hierfür anfallenden Versendungunskosten sind vom Kunden zu tragen.
(2) WENZEL behält sich vor, eine Sicherungskopie insbesondere von den digital übermittelten Vorlagen, Materialien und Inhalten des Kunden zu fertigen, um im Falle eines Nachbesserungsbegehrens des Kunden eine unverzügliche Nachbesserung gewährleisten zu können. Die auf der Sicherungskopie gespeicherten Daten werden von WENZEL ausschließlich zum Zwecke der Nachbesserung verwendet. Nach Ablauf der Gewährleistungsfrist vernichtet WENZEL die Sicherungskopie unverzüglich.
§ 17 Schlussbestimmungen
(1) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Unberührt bleiben zwingende Bestimmungen des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
(2) Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz ins Ausland verlegt oder sein Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist der Gerichtsstand und Erfüllungsort Sitz von WENZEL.
(3) Sollte eine, in diesen AGB enthaltene Bestimmung (oder Abschnitt) unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen (oder Abschnitte) nicht.
Es gilt dann anstelle der unwirksamen Bestimmung (oder Abschnitt) eine solche wirksame als vereinbart. die dem wirtschaftlichen Zweck sowie dem damit erstrebten Erfolg der unwirksamen Bestimmung in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
Auch etwaige Regelungslücken in diesen AGB berühren die Wirksamkeit derselben nicht. Diese sind unter Berücksichtigung des mit der jeweiligen Gesamtregelung (oder Abschnitt) bezweckten Erfolgs nach billigem Ermessen zu schließen. Hierbei ist, wie vorstehend auch darauf zu achten, dass die ergänzende Regelung dem von den Partien erstrebten Gesamterfolg in rechtlich zulässiger Weise am nächsten kommt.
